Videoüberwachung – Was ist erlaubt?

März 12, 2019

Nicht nur Unternehmen, sondern auch viele Privatpersonen möchten ihr Grundstück oder Haus mit einer Kamera im Blick behalten. Das spiegelt sich in einer steigenden Nachfrage nach Überwachungskameras wieder. Doch nicht alles, was technisch möglich ist, ist auch rechtlich erlaubt. Unser erfahrenes Team von Telsec ESS berät Sie gerne, welche Möglichkeiten Ihnen bei einer Videoüberwachung offenstehen.

Wer eine Überwachungskamera installiert, fühlt sich sicherer. Kameras können dabei helfen, Diebstahl und andere Straftaten aufzuklären. Wenn die Kamera gut sichtbar ist, kann sie auch eine abschreckende Wirkung haben. Diese Vorteile für die eigene Sicherheit sorgen dafür, dass nicht nur die meisten Unternehmen, sondern auch viele Privathaushalte auf Videoüberwachungen setzen. Doch wer sich nicht auskennt, riskiert, mit der Installation einer solchen Kamera gegen gesetzliche Vorschriften zu verstossen. Bei Telsec ESS überlegen wir mit Ihnen gemeinsam, welche Lösung die beste für Sie ist – und stellen natürlich sicher, dass das den Gesetzesvorgaben entspricht.

Was gesetzlich erlaubt ist

Menschen, die eine Kamera haben möchten, haben die Qual der Wahl. Möchten sie eine schwenkbare Kamera, ein festes Gerät, eine Zoom-Funktion oder nicht? Welche Grösse und Qualität soll die Kamera haben? Soll sie dezent und nicht zu sehen sein – oder gerade auffällig, um mögliche Diebe oder Einbrecher abzuschrecken? Den theoretischen Möglichkeiten sind jedoch durch die Rechtslage in der Schweiz Grenzen gesetzt.

Nicht jede Vorstellung, die Privatpersonen oder Geschäftsleute in Bezug auf Überwachung haben, lässt sich umsetzen, ohne gegen rechtliche Vorgaben zu verstossen. Eingeschränkt ist die Installation einer Videokamera auf einem privaten oder gewerblichen Grundstück durch umfassende Persönlichkeitsrechte. Dazu zählt in diesem Fall insbesondere das Recht am eigenen Bild.

Es gelten die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG) – zumindest, wenn auch Personen gefilmt werden. Auch andere Gesetze wirken sich im Einzelfall aus, etwa die Verordnung 3 zum Arbeitsgesetz, das Polizeigesetz sowie kantonale oder kommunale Bestimmungen. Die gesetzlichen Grundlagen sind vielfältig und komplex. Wenn Sie dagegen verstossen, machen Sie sich strafbar. Wenn Sie sich für eine Sicherheitslösung von Telsec ESS entscheiden, stellen wir sicher, dass die Anlagen gesetzeskonform sind. Kontaktieren Sie uns für Fragen gerne jederzeit. Welche Auswirkungen die genannten Rechtsvorschriften haben, erklärt Ihnen unser kompetentes Team von Telsec ESS Schweiz AG im Detail.

Welche Bereiche können überwacht werden?

Wer eine Videokamera zur Überwachung installieren möchte, darf nicht einfach jeden denkbaren Bereich filmen. So gilt etwa für Privatleute, dass diese nur ihr eigenes Grundstück überwachen dürfen. Falls sie in Mehrfamilienhäusern leben, dürfen sie nur ihre privaten Bereiche filmen. Nicht erlaubt ist hingegen, neben dem eigenen Grundstück auch öffentliche Bereiche zu filmen. Das Verbot gilt auch für umliegende private Flächen, etwa das Grundstück vom Nachbarn oder von einer benachbarten Firma. Anders verhält es sich, wenn der Eigentümer des ebenfalls gefilmten Grundstücks sein Einverständnis gibt.

Insbesondere viele Unternehmer setzen auf Videoüberwachung. Sie filmen etwa Geschäftsräume, Lagerräume oder Verkaufsflächen. Es ist nicht erlaubt, Bereiche wie Toiletten und Sanitärräume zu filmen. Auch Pausenräume dürfen nicht per Videokamera überwacht werden. Das gilt auch für Räume, in denen Mitarbeiter schlafen. Diese Bereiche zählen zur Intimsphäre der betroffenen Personen. Diese darf nicht verletzt werden.

Auch an Schulen kommen Videogeräte in vielen Fällen zum Einsatz. Um die Privatsphäre der gefilmten Schüler, Lehrer und weiterer Personen zu schützen, empfiehlt es sich, die Kamera nur auf Bereiche wie Flure oder Aussenflächen zu richten.

Was muss bei Überwachungskameras beachtet werden?

Nach dem Polizeigesetz (PolG) dürfen Eigentümer mit einer Überwachungskamera Bild- und Tonaufnahmen anfertigen. Das setzt voraus, dass dies der allgemeinen Sicherheit dient – etwa, um Straftaten zu verfolgen oder zu verhindern. Die Gesetzeslage schreibt jedoch auch vor, dass eine Videokamera das letzte Mittel sein muss. Wenn eine andere Massnahme, die weniger stark Persönlichkeitsrechte angreift, existiert, muss diese bevorzugt werden. Dazu zählen etwa Bewegungsmelder einer Einbruchmeldeanlage.

Im Regelfall muss die Videokamera deutlich erkennbar sein. Gefilmte Personen müssen die Möglichkeit haben, zu erkennen, dass Aufzeichnungen von ihnen gemacht werden. Das bedeutet etwa, dass die Kamera gut sichtbar montiert wird. Ein Hinweisschild an der Tür eines Restaurants oder einer anderen Einrichtung weist die Besucher auf die Überwachung hin. Folglich können sie selbst entscheiden, ob sie sich dem aussetzen möchten oder nicht.

Wer seine Mitarbeiter filmen möchte, muss diese ebenfalls auf die Überwachung hinweisen.

Was geschieht mit den Daten?

Aufzeichnungen einer Videokamera müssen vor dem Zugriff von unbefugten Personen geschützt werden, etwa durch ein Passwort. Es ist nicht erlaubt, die aufgezeichneten Daten über einen längeren Zeitraum zu behalten. Die Daten müssen unverzüglich gelöscht werden, wenn sie nicht mehr benötigt werden.

Unser erfahrenes Team von Telsec ESS Schweiz AG berät Sie, was erlaubt ist und was nicht. Dank unserem grossen technischen Wissen empfehlen wir Ihnen eine geeignete Sicherheitslösung. Bei Fragen stehen wir Ihnen in unserer Kundenbetreuung natürlich jederzeit gerne zur Verfügung.